Straßenreinigungsgebühren sind Benutzungsgebühren zur Finanzierung der öffentlichen Straßenreinigung, einschließlich der Kosten für Personal, Sachmittel, Maschinen sowie anteilige Verwaltungskosten.
Der Gebührenmaßstab muss sich nach Art und Umfang der Inanspruchnahme richten, z. B. nach Reinigungsklassen, Front‑ oder Grundstücksmaßen. Insbesondere der Quadratwurzelmaßstab hat sich in der Praxis durchgesetzt, bei dem die Quadratwurzel der Grundstücksfläche herangezogen wird, aus dem sich fiktive Frontmeter ergeben. Die konkrete Ausgestaltung ist satzungsabhängig und muss sachlich begründet sein.
Eckgrundstücke, die von mehreren Seiten erschlossen sind, haben einen erhöhten Vorteil, der jedoch nicht mit einer Verdoppelung der Gebührenschuld zu rechtfertigen ist. Daher sehen die kommunalen Satzungen für Eckgrundstücke Sonderregelungen vor, durch die die Mehrbelastung von Eckgrundstücken verringert wird.
Der Ansatz dieser Kosten in der Straßenreinigungsgebührenkalkulation ist umstritten und hängt leider auch hier stark vom Landesrecht und der Rechtsprechung des jeweiligen Bundeslandes ab. Eine verallgemeinernde Aussage ist daher leider nicht möglich. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof sieht beispielsweise die Kosten der Entleerung von Straßenpapierkörben durchaus als gebührenfähige Position der Straßenreinigungsgebühr an.
Wir analysieren die Kostenstruktur, erstellen eine strukturierte und übersichtliche Gebührenkalkulation, bereiten die Ergebnisse für politische Gremien auf und unterstützen bei der satzungsrechtlichen Umsetzung.
Wir beraten Sie gerne rund um unser Beratungs- und Dienstleistungsangebot.
Eckermann & Krauß GmbH
Rudolf-Diesel-Straße 24
64625 Bensheim
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